Direkt- und Listenkandidaten für den Land- und Bezirkstag sowie MdL Tobias Gotthardt nennen 15 bis 20 Prozent als Ziel – „Politik mit Sachverstand und mit Nähe zu den Menschen“ im Mittelpunkt
Neuhaus. Die neuesten Umfragen dieser Woche zeigen es: Die Freien Wähler (FW) steigen knapp vier Monate vor der Landtagswahl weiter in der Wählergunst. So geht das Institut „Insa“ aktuell davon aus, dass sie in Bayern bei elf Prozent (+2) landen werden. Damit geben sich die Direkt- und Listenkandidaten der FW Neustadt/WN, Weiden und Tirschenreuth jedoch nicht zufrieden. Beim offiziellen Startschuss zum Wahlkampf 2023 am Dienstagabend im Schafferhof, bei dem auch Landtagsabgeordneter (MdL) Tobias Gotthardt aus Kallmünz zu Gast war, unterstrichen die Bewerber der Stimmkreise 307 (Tirschenreuth) und 308 (Weiden) unisono: „Wir sind Macher und finden Lösungen. Und wir wollen mit einer Politik mit Sachverstand und mit Nähe zu den Menschen am 8. Oktober 15 bis 20 Prozent erreichen.“
Wie schon bei der Nominierungsversammlung Mitte November letzten Jahres war der Wahlkampfauftakt von großer Geschlossenheit und motivierter Aufbruchsstimmung gekennzeichnet. Die anwesenden FW-Kandidaten aus dem Stimmkreis 307, Bernhard Schmidt (Direktkandidat Landtag), Johannes Schmid (Direktkandidat Bezirkstag) und Hubert Schicker (Listenkandidat Landtag), sowie die aus dem Stimmkreis 308, Tobias Groß (Direktkandidat Landtag), Gabriela Bäumler (Direktkandidatin Bezirkstag) und Annette Dietl (Listenkandidatin für den Bezirkstag), stellten sich und ihre Ziele im vollbesetzten oberen Saal des Schafferhofes den Gästen vor – darunter auch Ely Eibisch, Kreisobmann und Vizepräsident des Bayerischen Bauernverbandes (BBV). Sie machten dabei deutlich, dass sie gemeinsam für die Region Nordoberpfalz auf einen inhaltlichen Wahlkampf setzen, der von Ehrlichkeit und Bodenständigkeit geprägt sein wird. Markus Schäffler (Listenkandidat Bezirkstag) und Petra Baierl (Listenkandidatin Landtag) fehlten entschuldigt.
Engagiert, sachbezogen und bürgernah – Bayerns starke Mitte: So werben die FW dazu passend auf ihren Roll-Ups und Plakaten. Und so präsentierten sie sich am Dienstagabend auch in Neuhaus. Karl Meier, 1. Vorsitzender der FW-Kreisvereinigung des Landkreises Neustadt/WN und der Stadt Weiden, und Gabriela Bäumler, 1. Vorsitzende des Kreisverbandes Neustadt/WN, begrüßten die FW-Anhänger und -Kandidaten. „Wir beschreiten weiteres Neuland“, sagte Bäumler hinsichtlich der Tatsache, dass beide Stimmkreise erstmals gemeinsam in den Wahlkampf ziehen werden.
„Probleme enden nicht an Stadt- oder Landkreisgrenzen. Daher setzen wir auf die Zusammenarbeit für die nordoberpfälzer Region, die hoffentlich in der nächsten Legislaturperiode mit Bernhard Schmidt als Zweiter auf der Wahlliste im Bayerischen Landtag vertreten sein wird“, hoffte sie. Ein Wunsch, der bei Meier, der seit 2008 nun 15 Jahre die FW-Wahlkämpfe begleitet, auf fruchtbaren Boden fiel. „Wir haben seit dem Einzug in den Landtag und in den letzten Jahren fünf Jahren in der Regierung eine unglaubliche Erfolgsgeschichte geschrieben, die nun fortgesetzt werden soll“, sagte er. Die FW seien professionell aufgestellt und mit der Hilfe aus München durch MdL Gotthardt werde man die Herzen der Wähler gewinnen.
Der Landtagsabgeordnete berichtete vor der Vorstellung der einzelnen Kandidaten über seine tägliche Arbeit in der Landeshauptstadt und wünschte sich Schmidt als künftigen „MdL-Mitarbeiter“. „Wir reagieren und agieren mit gesundem Menschenverstand zum Wohle der bayerischen Bevölkerung“, so Gotthardt unter immer wieder aufbrandenden Beifall der Anwesenden. Tagesaktuell kritisierte er den Mehrwegflaschen-Vorschlag der Europäischen Union (EU), gegen den die FW in den Landtag einen Antrag einbringen wird. „Vielmehr sollte das bestens funktionierende Mehrweg-System Deutschlands in die europäischen Länder exportiert werden“, forderte Gotthardt.
Rückblickend auf die letzte Landtagsperiode bezeichnete er seine Partei als „Kraft, die sich ganz nah am Menschen befinde“ und die „mit Fachwissen überzeugt hat“. „Die CSU allein hätte Bayern sicherlich nicht so regiert wie mit uns. Wir sind in vielen Bereichen oft ein korrigierender und richtungsweisender Faktor gewesen und wollen dies auch künftig bleiben“, propagierte Gotthardt.
Im Weiteren seiner flammenden Rede machte er deutlich, dass die FW mit einer sehr guten Bilanz in die Wahlen 2023 gehen werden. „Wir waren zuletzt in einer schweren Zeit in Bayern ein verlässlicher Regierungspartner, der mit Inhalten überzeugt hat“, erklärte er. Gotthardt lobte den Einsatz der drei FW-Minister und nannte die bayerische Soforthilfe während der Corona-Phase, die konkret angepackten Maßnahmen zugunsten der Energiewende sowie die einheitliche A13-Vergütung für Lehrer als einige der Paradebeispiele der „in bester handwerklicher Manier geleisteten Arbeit“.
Kein Verständnis zeigte er für die Heizungspläne der Berliner Ampel-Koalition und des Versuches, Holz als klimafeindlichen Brennstoff zu verurteilen. Gotthardts knappes Credo dazu: „Ja für Holz in Bayern!“ Ebenso für ihn unverständlich seien die ständigen Angriffe aus Brüssel auf die bayerische Landwirtschaft: „Die Landwirte in Bayern sorgen für Resilienz – daher ebenso ein klares ‚Ja‘ zu unserer Landwirtschaft und zu weniger Bürokratie.“
Weitere Themen, die Gotthardt in seinem Vortrag beleuchtete, waren der Mittelstand, die Bildungspolitik, die Familienförderung, das Ehrenamt und die Flüchtlings- und Immigrationspolitik. In all diesen Bereiche hätten die FW schon viel erreicht und werden dies künftig noch tun. „Wir können mit den vielfältigen Herausforderungen sehr gut umgehen. Und wir werden ruhig, sachlich und klar handeln und Lösungen finden. Wir stehen für eine solide Sacharbeit, die nicht von Arroganz gekennzeichnet ist“, versprach der Landtagsabgeordnete, der die oberpfälzer FW-Liste anführen wird. Sein Ziel für die Wahlen 2023: „Wir geben uns nicht mit elf oder zwölf Prozent zufrieden, wir wollen 15 bis 20 Prozent der Wählerstimmen holen.“
„Die Bürger*innen können auf uns zählen. Wir gehen mit einem starken Top-Team ins Rennen, das ein gutes Ergebnis für uns erreichen kann“, sagte anschließend Bernhard Schmidt. So würde der 2022 um acht Prozent gestiegene Mitgliederzuwachs in der Partei zeigen, dass „wir es können und uns Vertrauen geschenkt wird“. Allein die rund 160.000 Einwohner*innen in den beiden nordoberpfälzer Stimmkreisen würden ein großes Potenzial für die FW bieten.
„Wir haben viel geschafft, es ist durch unser Mitwirken viel Gutes entstanden“, sagte Schmidt, der die Themen „Hebammen“, „Kindergärten“, „Schulen“, „Ausbildung“, „Familien“, „Krank- und Gesundheit“, „Pflege“ und „Erneuerbare Energien“ als wichtigste Bereiche ausmachte, in denen in „unserer Region noch viel zu tun sei“. Sein Direktkandidat-Kollege Tobas Groß blickte ebenso auf fünf erfolgreiche bayerische Regierungsjahre zurück, in den die FW „keinen blinden Aktionismus gezeigt“, sondern vielmehr durch „besonnene und fundierte Arbeit überzeugt“ hätten. „Wir kämpfen für 20 Prozent“, lautete demnach sein Ziel.